Legalisierung gefordert
Hanfblüten als Raucherzeugnis
18. Juli 2021
Der Unternehmer Rafael Dulon, bereits seit 25 Jahren im Anbau von Nutzhanf und der Vermarktung von Nutzhanfprodukten aktiv, ist meiner seiner Firma einer der größten Produzenten von deutschem Nutzhanf. Auf dem Betrieb im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wird aktuell auf bis zu 1.000 Hektar Nutzhanf angebaut und geerntet.
Das Unternehmen fordert die Legalisierung von CBD-Hanfblüten als pflanzliches Raucherzeugnis in Deutschland ein und hat einen entsprechenden Antrag auf den Erlass einer Allgemeinverfügung beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) gestellt. Das BVL soll bestätigen, dass CBD-Blüten verkehrsfähig sind.
Berufung auf EuGH und BGH
Dulon beruft sich in seinem Antrag dabei auf zwei richtungsweisende Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesgerichtshofs (BGH). Das Urteil des BGH vom 24. März 2021 im sogenannten Hanfbar-Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Es schließt die Weitergabe von unverarbeiteten Hanfprodukten an Endverbraucher nicht mehr grundsätzlich aus, wenn der Missbrauch zu Rauschzwecken ausgeschlossen ist. Bereits am 19. November 2020 hat der EuGH festgestellt, dass Hanfextrakte, und das darin enthaltene CBD, keine Betäubungsmittel sind.
In anderen EU-Ländern frei verkehrsfähig
"Das BVL muss bei der Bewertung unseres Antrags diese beiden höchstrichterlichen Entscheidungen berücksichtigen, insbesondere im Zusammenhang mit dem freien Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union", so Rafael Dulon. "In Belgien, Luxemburg und Österreich sind CBD-Blüten frei verkehrsfähig - warum also nicht auch in Deutschland."
Nach Auffassung der mit dieser Sache befassten Rechtsanwälte sind hochpreisige CBD-Blüten in Kleinstverkaufsmengen pflanzliche Raucherzeugnisse, die nach der Tabakproduktrichtlinie zu regulieren sind. Das Tabakerzeugnisgesetz bietet hier die Möglichkeit, einen Antrag auf Erlass einer Allgemeinverfügung beim BVL zu stellen. Genau dieser Antrag wurde jetzt für das Unternehmen gestellt.
Die Firma plant den Import von Nutzhanfblüten als pflanzliches Raucherzeugnis und von Tabakersatz, hergestellt aus reinen Blüten. "Sollte die Prüfung des BVL positiv ausfallen - und davon gehe ich fest aus - können wir zukünftig CBD-Blüten als Tabakersatz in Deutschland legal verkaufen, ohne ständig die Strafverfolgung im Nacken zu spüren", freut sich der Hanffarmer.
Denn die vielfach in Onlineshops angebotenen Qualitätsprodukte von Cannabisblüten, wie zum Beispiel Lemon Haze vom CBDSHOP24, dürfen bisher offiziell nicht konsumiert oder geraucht werden. Daher findet man derzeit bei den jeweiligen Produktbeschreibungen unter anderem auch den Hinweis, dass das Produkt ausschließlich zur Herstellung von beispielsweise Duftkissen dient.
Quelle: OTS / Bild: Petra Bork/pixelio.de
... weiterlesen ...
Algea Care expandiert
Neues Therapiecenter in Leipzig
5. Juli 2021
380 Faserhanfpflanzen
Bundesgartenschau Erfurt 2021
26. Juni 2021
Medizinalcannabis
Gespaltene Verschreibungspraxis
17. Juni 2021
Zukunftsindustrie
IBB fördert Cannabis Start-up
9. Juni 2021
Verkaufsverbot revidiert
Verwaltungsgericht Düsseldorf
3. Juni 2021
Anwendbarkeit von CBD
Stand der aktuellen Forschung
29. Mai 2021
Schlafstörungen
Natürliche Alternativen
21. Mai 2021
Doku "Jung und bekifft"
Erstausstrahlung auf 3sat
19. Mai 2021
Projekt Twenty21
Erste Ergebnisse
13. Mai 2021
Klinische Studie
Hanföl bei Typ-II-Diabetes
6. Mai 2021
It's Tea Time
Import von Hanfblättern
27. April 2021
Was ist was?
CBD-, Hanf- oder Hasch-Öl?
23. April 2021
High Tech Food Startup
ZIM Förderung erhalten
17. April 2021
CBD-Konsum-Report
Bayern deutscher Spitzenreiter
1. April 2021
Das beste CBD-Öl finden
Kriterium Qualitätsmerkmale
28. März 2021
Freispruch für Nutzhanf
Statement EIHA zu BGH Urteil
27. März 2021
Urteil Bundesgerichtshof
Verkauf von Hanftee
26. März 2021
rbb Instagramformat "fyi"
Start mit Thema CBD
25. März 2021
Wirkung in der Kritik
Stiftung Warentest / Öko-Test
23. März 2021
Hanfhaltige Lebensmittel
Neue BfR-Richtwerte
13. März 2021
Kein Wundermittel
Cannabis-Report 2020
12. März 2021
Fruchtbarkeit reduziert
Studie zu Cannabis Auswirkungen
4. März 2021
CBD im Check
Was kann der Wirkstoff?
25. Februar 2021
EIHA für 2021 optimistisch
Novel Food-Anträge auf dem Weg
24. Februar 2021
CBD Produkte im Test
Stiftung Warentest prüfte
28. Januar 2021
THC-Gehalt zu hoch
Produktwarnung
8. Januar 2021
Bundesamt dämpft Hype
Zulassungen nur in Prüfung
15. Dezember 2020
Anschober zu EuGH Urteil
Rasche Bearbeitung gefordert
10. Dezember 2020
CBD als Chance
Grüne für sichere Nutzung
8. Dezember 2020
CBD Klassifizierung
NEOS begrüßen Beibehaltung
4. Dezember 2020
UN / EU Entscheidungen
Statement EIHA
4. Dezember 2020
UN / EU Entscheidungen
Statement Initiative Pro CBD
4. Dezember 2020
Elektronische Zigarette
Produktwarnung
30. November 2020
CBD Urteil des EuGH
Vorabentscheidungsersuchen
21. November 2020
Cannabis-Psychose
Studie Universität Ulm
20. November 2020
Wirtschaftsfaktor Hanf
Ö1 Magazin SALDO berichtet
19. November 2020
Mach Dich schlau
www.cannabispraevention.de
1. November 2020
THC in Industriehanf
Gehalt auf 0,3% erhöht
28. Oktober 2020
Medizinisches Cannabis
Wie es Schmerzpatienten hilft
15. Oktober 2020
Natürliches CBD
Kritik an geplantem Verbot
5. Oktober 2020
Wachstums-Booster
Ernteverfrühung und mehr Ertrag
20. September 2020
CBD Potenzen abweichend
Qualitätskontrollen unzureichend
19. September 2020
Bundesverband gegründet
Big Player gründen Lobby
18. September 2020
WVCA
Branchenvertretung Österreich
17. September 2020
Hanfblüten Verkauf
Was Händler wissen sollten
16. September 2020
Vor Kriminalisierung?
Mitsprache eingefordert
15. September 2020
Suchtmittelkonsum
Anstiege bei Cannabis
10. September 2020
Viel Wirbel um CBD
Negativ-Schlagzeilen
30. August 2020
Nutzen und Risiken
CBD-haltige Präparate
25. August 2020